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| VG Ansbach, 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776, AN 10 K 09.00777 |
Zitiervorschläge
VG Ansbach, Entscheidung vom 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776, AN 10 K 09.00777 (https://dejure.org/2009,73416)
VG Ansbach, Entscheidung vom 12. Juni 2009 - AN 10 E 09.00776, AN 10 K 09.00777 (https://dejure.org/2009,73416)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klasse D; Gewähr für besondere Verantwortung bei Beförderung von Fahrgästen; Busfahrer im ...; Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes und Besitzes von kinderpornographischen Schriften
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.03.1986 - 7 B 19.86
Ablehnung der Erteilung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
Auszug aus VG Ansbach, 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776
Bei Verfehlungen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Personenbeförderung stehen, kommt es darauf an, ob diese Charaktereigenschaften offenbaren, die sich auch bei der (gewerblichen) Beförderung zum Schaden der Fahrgäste auswirken können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.3.1986 - 7 B 19.86 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 3; VGH BW, Beschluss vom 17.4.1989 - 10 S 750/89 insbesondere Rd.Nr. 4; OVG NS, Beschluss vom 25.8.1998 - 19 A 3812/98 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 10). - OVG Berlin-Brandenburg, 15.04.2009 - 1 S 172.08
Entziehung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung bei Verurteilung wegen …
Auszug aus VG Ansbach, 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776
Die Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen fehlt im Hinblick auf die zu treffende Prognose bereits dann, wenn Tatsachen vorliegen, welche die ernsthafte Befürchtung rechtfertigen, dass der Inhaber der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung bzw. ein Inhaber der Fahrerlaubnis D oder D 1 die besonderen Sorgfaltspflichten, die ihm bei der Beförderung ihm anvertrauter Personen obliegen, künftig missachten werde (so u.a. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.4.2009 - 1 S 172.08 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 6). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.1998 - 19 A 3812/98
Straßenverkehrsrecht: Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis zur …
Auszug aus VG Ansbach, 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776
Bei Verfehlungen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Personenbeförderung stehen, kommt es darauf an, ob diese Charaktereigenschaften offenbaren, die sich auch bei der (gewerblichen) Beförderung zum Schaden der Fahrgäste auswirken können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.3.1986 - 7 B 19.86 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 3; VGH BW, Beschluss vom 17.4.1989 - 10 S 750/89 insbesondere Rd.Nr. 4; OVG NS, Beschluss vom 25.8.1998 - 19 A 3812/98 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 10). - VGH Baden-Württemberg, 17.04.1989 - 10 S 750/89
Fahrgastbeförderung - Zuverlässigkeit bei strafrechtlicher Verfehlung
Auszug aus VG Ansbach, 12.06.2009 - AN 10 E 09.00776
Bei Verfehlungen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Personenbeförderung stehen, kommt es darauf an, ob diese Charaktereigenschaften offenbaren, die sich auch bei der (gewerblichen) Beförderung zum Schaden der Fahrgäste auswirken können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.3.1986 - 7 B 19.86 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 3; VGH BW, Beschluss vom 17.4.1989 - 10 S 750/89 insbesondere Rd.Nr. 4; OVG NS, Beschluss vom 25.8.1998 - 19 A 3812/98 [Juris] insbesondere Rd.Nr. 10).
- VG Gießen, 29.09.2010 - 6 K 4151/09
Erteilung einer Fahrerlaubnis D oder D1
Das beinhaltet insbesondere auch die Einhaltung der zum Schutz der Allgemeinheit oder Einzelner vor Schäden und Gefahren erlassenen Vorschriften (VG Ansbach, Beschluss vom 12.06.2009, - AN 10 E 09.00776, Juris).